Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitnehmereigenschaft von Crowdworkern Crowdsourcing bezeichnet die Auslagerung von Teil- bzw. Kleinstaufträgen (sog. Mikrojobs) eines Unternehmens an eine Gruppe freiwilliger Nutzerinnen – die sog. Crowdworker. Die Bezeichnung ist an den Begriff des Outsourcings angelehnt, welcher die Auslagerung von Aufgaben und Wertschöpfungsaktivitäten eines Unternehmens auf Dritte zum Gegenstand hat. Meist erfolgt die Vermittlung […]

Die Befristung eines Arbeitsvertrages muss immer mit dem vollen Namen des Zeichnungsberechtigten unterschrieben werden, ein sogenanntes Handzeichen bzw. eine schlichte Paraphe reichen hierfür nicht aus! In dem vom BAG beurteilten Fall hatte ein Arbeitnehmer eine Befristung seines Arbeitsverhältnisses für unwirksam erachtet, da der befristete Arbeitsvertrag für den Arbeitgeber nur mit den Buchstaben/Namenskürzeln „Ba“ und „Ei“ […]

Mit Wirkung zum 01.08.2022 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (RL) 2019/1152 (EU) über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in nationales Recht in Kraft. Dieses sieht wesentliche Änderungen auch für das Nachweisgesetz (NachwG) vor. Hintergrund: Der Deutsche Bundestag hat am 23.06.2022 die Änderungen zur Neufassung des Nachweisgesetzes (NachwG) auf der Grundlage seines Vorschlages vom 02.05.2022 […]

Grundsätzlich kommt der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ein hoher Beweiswert zu. Nach einer (Eigen)Kündigung ist dies nicht uneingeschränkt der Fall.

Für den wirksamen Abschluss befristeter Arbeitsverträge gilt das Erfordernis der Schriftform. Gemäß § 14 Abs. 4 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrages zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden, § 126 […]

Mit dem am 17.06.2021 in Kraft getretenen Gesetz zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt – Betriebsrätemodernisierungsgesetz – soll u.a. eine Stärkung der Ausgestaltung mobiler Arbeit erfolgen. Betriebsrätemodernisierungsgesetz ergänzt u.a. im Bereich des Unfallversicherungsschutzes Dabei erfährt u.a. mit Art. 5 des Gesetzes der Unfallversicherungsschutz eine im Hinblick auf eine stetig mobiler […]

Keine einseitige Zuweisung von Telearbeit via Direktionsrecht

Kurzarbeit ist einer der wesentlichen Reaktionsmöglichkeiten zur Abfederung der Folgen der einschneidenden Auswirkungen der Corona-Pnademie und kann ein probates Mittel sein, um zumindest bei vorübergehendem Arbeitsausfall den Abbau bzw. Wegfall von Arbeitsplätzen zu vermeiden, respektive zumindest zu reduzieren. Fehlen einer vertraglichen, betrieblichen oder tariflichen Grundlage für die Anordnung von Kurzarbeit Da Kurzarbeit einer entsprechenden vertraglichen, […]

Seit dem 27.01.2021 ist die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung in Kraft. Mit ihr werden zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes als Beiträge zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten umgesetzt. Homeoffice-Pflicht für Arbeitgeber bis zum 30.06.2021 Aufgrund der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung besteht (unabhängig von den Planungen zur Schaffung eines Mobile-Arbeit-Gesetzes) – aktuell die befristete generelle Pflicht, Beschäftigten im Falle […]