Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie: Leistungsverweigerung wegen Corona?

Seit dem 01.04.2020 gilt das Artikelgesetz zur Corona-Pandemie Die Ausbreitung des Corona-Virus (COVID-19-Pandemie) hat zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und des Wirtschaftslebens geführt. Durch Produktionsausfälle, infektionsbedingte Betriebsschließungen oder das Abbrechen von Liefer- und Auftragsketten etc. sehen sich viele Verbraucher und Unternehmen aktuell und mit ungewisser zeitlicher Prognose mit erheblichen Umsatz-, Gewinn- […]

Grundsätzlich keine einseitige Anordnung von Urlaub (sog. „Zwangsurlaub“) durch den Arbeitgeber Dem Arbeitgeber ist es grundsätzlich zunächst einmal verwehrt, seine Mitarbeiter/innen einfach nach Hause zu schicken oder sie anzuweisen, Urlaub zu nehmen, weil es weniger zu tun gäbe, oder aber aus demselben Grund diese statt in Vollzeit schlicht nur mit reduzierter Arbeitszeit arbeiten zu lassen. […]

Kündigung auch während der Kurzarbeit möglich Wenn sich der Arbeitnehmer (m/w/d) in Kurzarbeit befindet, steht dieses der Möglichkeit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich nicht entgegen. Sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer können während der Kurzarbeit eine Kündigung aussprechen. Dabei muss bei Arbeitsverhältnissen, auf welche das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Anwendung findet, bei einer Kündigung durch den […]

Umfangreiche Förderungsprogramme und Soforthilfen Der Gesetzgeber hat mittlerweile Instrumente gestellt und Maßnahmen ergriffen, um die Liquidität von Unternehmen zu unterstützen, die aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten geraten. So sind zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie für Beschäftigte und Unternehmen, Selbständige und Freiberufler verschiedene Kreditprogramme über die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) aufgelegt. […]

Erheblicher Arbeitsausfall kann Mittel der Kurzarbeit rechtfertigen Für viele Arbeitgeber kommt es durch die Corona-Krise und die mit dieser verbundenen Einschränkungen (z.B. Betriebsschließungen, Unter-Quarantäne-Stellung ganzer Personengruppen, Beschänkungen des öffentlichen Lebens sowie Einstellung von Handel und Produktion, Reisebeschränkungen etc.) zu teils erheblichen Auftrags- und Umsatzrückgängen. Im Zusammenhang mit diesen Einschränkungen und dadurch bedingten Arbeitsausfällen hat der […]

Im Arbeitsverhältnis besteht die Pflicht, auf die Interessen und berechtigten Belange der jeweils anderen Partei Rücksicht zu nehmen. Diese allgemeine Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Interessen und Belange ist als solche in § 241 Abs. 2 BGB normiert. Diese Pflicht gilt für Arbeitgeber wie für Arbeitnehmer gleichermaßen. Daneben sieht der Gesetzgeber für Arbeitgeber eine besondere […]

Dynamische Entwicklungen erfordern ständige Information Mit einer sich derzeit dynamisch entwickelnden Anzahl von bekannt werdenden Infektionsfällen, der Unter-Quarantäne-Stellung ganzer Gruppen von Personen, der Absage von Großveranstaltungen wie z.B. diversen Messen, der unterdessen schon wieder verlängerten Schließung von Schulen oder Kindergärten bestimmt das sog. Corona-Virus erheblich das soziale Leben und hat unmittelbare Auswirkungen auf die Arbeitswelt. […]

Ordnet der Arbeitgeber in Fällen schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen oder bei einem unvorhergesehenen Ereignis (z.B. aktuell: Arbeitsausfall wegen Corona) Kurzarbeit an, zahlt die Agentur für Arbeit auf Antrag Kurzarbeitergeld in Höhe von 60% bzw. 67% (für Arbeitnehmer mit mindestens 1 Kind) der Nettoentgeltdifferenz (siehe die weiteren Beiträge hierzu auf unserer Website). Das Kurzarbeitergeld ist als Lohnersatzleistung […]

Das Corona-Virus (COVID 19) bestimmt aktuell Alltag und Leben der Menschen. Es hat die Arbeitswelt und den Unternehmensalltag voll erfasst. Die Auswirkungen der Corona-Krise stellen Arbeitgeber wie Arbeitnehmer vor große Herausforderungen. Es stellen sich Fragen nach Reaktionsmöglichkeiten. Kontaktieren Sie uns. Wir sind in Krisenzeiten für Sie da. Bei Fragen und Beratungsbedarf stehen wir Ihnen zur […]