Test Yourself. Verbindliche Testangebote in Betrieben kommen

Bild zu Test Yourself. Verbindliche Testangebote in Betrieben kommen

Wie der Pressemitteilung des BMAS vom 13.4.2021 zu entnehmen ist, werden die Regeln zum betrieblichen Infektionsschutz (zunächst) bis zum 30.06.2021 verlängert und zudem um betriebliche Testangebote ergänzt. Anzubieten ist mindestens ein Test pro Woche So wird für alle Betriebe, Einrichtungen und Verwaltungen in Deutschland die Pflicht eingeführt, jeder und jedem Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich […]

Bild zu Equal Pay +++ Diskriminierung wegen des Geschlechts +++ BAG klärt auf

Verdienen männliche Kollegen für die gleiche Arbeit im Mittelwert der Gehälter (Median) mehr als die Frauen, begründet das regelmäßig die Vermutung, dass die Benachteiligung beim Entgelt wegen des Geschlechts erfolgt. Dies hat das Bundesarbeitsgericht Ende Januar bestätigt (BAG, Urteil vom 21.01.2021, Az. 8 AZR 488/19) und spricht benachteiligten Frauen grundsätzlich einen Schadensersatzanspruch in Höhe des […]

Bild zu Einführung von Kurzarbeit durch Änderungskündigung

Kurzarbeit ist einer der wesentlichen Reaktionsmöglichkeiten zur Abfederung der Folgen der einschneidenden Auswirkungen der Corona-Pnademie und kann ein probates Mittel sein, um zumindest bei vorübergehendem Arbeitsausfall den Abbau bzw. Wegfall von Arbeitsplätzen zu vermeiden, respektive zumindest zu reduzieren. Fehlen einer vertraglichen, betrieblichen oder tariflichen Grundlage für die Anordnung von Kurzarbeit Da Kurzarbeit einer entsprechenden vertraglichen, […]

Bild zu Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft

Seit dem 27.01.2021 ist die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung in Kraft. Mit ihr werden zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes als Beiträge zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten umgesetzt. Homeoffice-Pflicht für Arbeitgeber bis zum 15.03.2021 An das Kriterium der grundsätzlichen Geeignetheit einer Tätigkeit für deren Erbringung vom Homeoffice aus knüpft auch die zum 27.01.2021 in Kraft […]

Bild zu Crowdworking – Vereinbarung zwischen Plattformbetreiber und Crowdworker kann Arbeitsvertrag sein

Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitnehmereigenschaft von Crowdworkern Crowdsourcing bezeichnet die Auslagerung von Teil- bzw. Kleinstaufträgen (sog. Mikrojobs) eines Unternehmens an eine Gruppe freiwilliger Nutzerinnen – die sog. Crowdworker. Die Bezeichnung ist an den Begriff des Outsourcings angelehnt, welcher die Auslagerung von Aufgaben und Wertschöpfungsaktivitäten eines Unternehmens auf Dritte zum Gegenstand hat. Meist erfolgt die Vermittlung […]

Bild zu Rechengrößen der Sozialversicherung für 2021 stehen fest

Mit den Rechengrößen der Sozialversicherung werden nach dem Sozialversicherungsrecht jährlich Wertgrenzen festgesetzt, welche maßgeblich für die Beitragsbemessung sowie Leistungen in der Sozialversicherung sind. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung turnusgemäß angepasst. Bezugsgröße für viele Werte in der Sozialversicherung von Bedeutung Die entsprechenden Rechen- bzw. Bezugsgrößen haben Auswirkungen auf die Bemessung der Beiträge […]

Bild zu Keine Zeiterfassung per Fingerabdruck-Scanner

Arbeitnehmer sind nicht verpflichtet, ein Zeiterfassungssystem zu nutzen, welches zur Erfassung der Arbeitszeit biometrische Daten verwendet. Das hat das LAG Berlin-Brandenburg jüngst entschieden (Urteil vom 04.06.2020, Az. 10 Sa 2130/19). Eine Verarbeitung biometrischer Daten ist nach der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) grundsätzlich verboten und nur ausnahmsweise zulässig. Gemäß Artikel 9 Abs. 1 DS-GVO ist die Verarbeitung […]

Bild zu Achtung Arbeitgeber! Neue Vorgaben für den betrieblichen Infektionsschutz

Neue Arbeitsschutzregel tritt im August 2020 in Kraft Dem Arbeitsschutz kommt in Zeiten der Corona-Pandemie eine zentrale Rolle zu. Nach der im April dieses Jahres erfolgten Präsentation neuer Arbeitsschutzstandards für Zeiten der Corona-Pandemie liegen nun konkretere Handlungsempfehlungen vor: Der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in […]

Bild zu Arbeitsschutz ist Compliance: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Einheitlicher Arbeitsschutz gegen Corona-Virus (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard) Ein wichtiger Bestandteil unternehmerischer Compliance im Kontext des Arbeitsverhältnisses ist der gesamte Bereich des Arbeitsschutzes.Das wichtigste Grundlagengesetz für den betrieblichen Arbeitsschutz ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Es verpflichtet Arbeitgeber, Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz zu beurteilen und über notwendige Schutzmaßnahmen zu entscheiden. Funktionierende Arbeitsschutzorganisation im Betrieb Der Arbeitgeber hat für eine funktionierende Arbeitsschutzorganisation […]

Bild zu Sonderregelung telefonische Krankschreibung bis 31.03.2021

Die Ausnahmeregelung zur telefonischen Krankmeldung ist pandemiebedingt bis zum 31.03.2021 verlängert. Nach den Vorgaben des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) müssen Arbeitnehmer/innen grundsätzlich spätestens nach drei Krankheitstagen eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beim Arbeitgeber vorlegen. In der sog. Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie (AU-RL) ist festgelegt, welche Regeln für die Feststellung und Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit von Versicherten durch Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sowie im Rahmen […]