Arbeitsschutz ist Compliance: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Bild zu Arbeitsschutz ist Compliance: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Einheitlicher Arbeitsschutz gegen Corona-Virus (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard) Ein wichtiger Bestandteil unternehmerischer Compliance im Kontext des Arbeitsverhältnisses ist der gesamte Bereich des Arbeitsschutzes.Das wichtigste Grundlagengesetz für den betrieblichen Arbeitsschutz ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Es verpflichtet Arbeitgeber, Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz zu beurteilen und über notwendige Schutzmaßnahmen zu entscheiden. Funktionierende Arbeitsschutzorganisation im Betrieb Der Arbeitgeber hat für eine funktionierende Arbeitsschutzorganisation […]

Bild zu Sonderregelung telefonische Krankschreibung bis 31.03.2021

Die Ausnahmeregelung zur telefonischen Krankmeldung ist pandemiebedingt bis zum 31.03.2021 verlängert. Nach den Vorgaben des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) müssen Arbeitnehmer/innen grundsätzlich spätestens nach drei Krankheitstagen eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beim Arbeitgeber vorlegen. In der sog. Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie (AU-RL) ist festgelegt, welche Regeln für die Feststellung und Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit von Versicherten durch Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sowie im Rahmen […]

Bild zu Förderung von Home-Office in der Corona-Krise

Förderprogramm „go-digital“ des Bundeswirtschaftsministeriums Im Zusammenhang mit der durch das Corona-Virus derzeit weiter verstärkten Digitalisierung von Arbeitsprozessen und Geschäftsabläufen sowie dem bedingt zur öffentliche Beschränkungen und Infektionsrisiken steigenden Interesse an der Schaffung von Telearbeitsplätzen (Home-Offices) und digitalen Arbeitsstrukturen hat das Bundeswirtschafsministerium (BMWi) das Förderprogramm go-digital mit einem erweiterten Leistungsumfang aufgelegt. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) […]

Bild zu Arbeitsweg bei Ausgangssperre wegen Corona

(Vorläufige) Ausgangsbeschränkungen anlässlich der Corona-Pandemie In Anbetracht weiter steigender Infektionszahlen beim Corona-Virus (COVID 19) verhängen einzelne Bundesländer nunmehr weitere einschneidendere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Als erstes Bundesland hat nunmehr Bayern die bereits in den vergangenen Tagen als weiteres Mittel in Erwägung gezogene Ausgangssperre (Ausgangsbeschränkung) angeordnet. Auch weitere Bundesländer haben die Einschränkungen im Alltag verschärft. […]

Bild zu Reaktionsmöglichkeiten für Arbeitgeber

Im Zusammenhang mit dem aktuellen Corona-Infektionsgeschehen und den damit einhergehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus (COVID 19) kommt es aktuell zu immer weitgehenderen Einschränkungen im öffentlichen Bereich. Erst gestern hat die Bundesregierung auf Basis einer entsprechenden Vereinbarung mit den Bundesländern Leitlinien zum Kampf gegen die Corona-Epidemie erlassen. Diese werden zu weiteren Beschränkungen sozialer […]

Bild zu Schule oder Kita wegen Corona zu: Kinderbetreuung. Arbeitsverhinderung. Entschädigung?

Das Corona-Virus ist im Alltag angekommen. Nachdem es erst kontrovers diskutiert wurde und auch die Bundesländer keine einheitliche Linie finden konnten, erfolgen nun täglich Anordnungen, welche die Schließung von Schulen, Kindertagesstätten und sonstigen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen zum Gegenstand haben. Immer mehr Bundesländer schließen Schulen und Kindertagesstätten. Ziel ist es, die Ausbreitung des Corona-Infektionsgeschehens wenn schon […]

Bild zu Corona Virus – Handlungsbedarf

Corona Virus – Handlungsbedarf

Dr. Philipp Brügge

Das sogenannte Corona-Virus (auch SARS-CoV-2 / COVID 19 genannt) beherrscht mittlerweile das öffentliche Leben und den Arbeitsalltag. In den Nachrichten beherrschen die „Liveticker“ das Informationsgeschehen. Erst jüngst hat die Bundesregierung auf Basis einer entsprechenden Vereinbarung mit den Bundesländern Leitlinien zum Kampf gegen die Corona-Epidemie erlassen. Mit einer sich derzeit dynamisch entwickelnden Anzahl von bekannt werdenden […]

Bild zu Urlaubsgewährung bei Freistellung durch den Arbeitgeber

Urlaub ist bezahlte Freizeit. Der Arbeitnehmer muss daher für diese Zeit das gewöhnliche Arbeitsentgelt erhalten (EuGH 15.09.2011 – C-155/10 – [Williams ua.] Rn. 19). Erst durch das Erfordernis der Zahlung dieses Urlaubsentgelts wird der Arbeitnehmer während des Jahresurlaubs in eine Lage versetzt, die in Bezug auf das Entgelt mit den Zeiten geleisteter Arbeit vergleichbar ist (vgl. EuGH 22.05.2014 […]

Bild zu Fachkräfteinwanderungsgesetz kommt

Es ist eine der entscheidenden Neuerungen im Arbeitsrecht für das neue Jahr 2020: Zum 01. März 2020 tritt das Erste Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft. Das Gesetz soll den Arbeitsmarkt stärken und dem seit Langem kritisierten Fachkräftemangel entgegenwirken. Mit dem Gesetz verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, den Arbeitsmarkt für Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten, die eine Arbeit in Deutschland […]

Bild zu Neuer Allgemeiner Mindestlohn seit 01.01.2020

Seit dem 01. Januar 2020 gilt in Deutschland ein neuer allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 9,35 Euro brutto je effektiv geleisteter Arbeitsstunde. Die bereits im Jahr 2018 beschlossene Anhebung des Mindestlohns beruht auf dem Vorschlag der Mindestlohnkommission aus dem gleichen Jahr. Nach den Regelungen des Mindestlohngesetzes wird die nächste Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Januar […]